Institut für Staatspolitik
Der Bereicherungsmythos. Die Kosten der Einwanderung nach Deutschland
9783939869269 |
Wissenschaftliche Reihe 26 |
geheftet 44, Seiten |
Die explodierenden Asylzahlen sind nur ein Indiz dafür, daß Deutschlands Politiker nicht in der Lage sind, die Zukunft des Landes rational und zum Wohle seiner Bürger zu gestalten. Die Kommunen sind mit den Kosten für die Versorgung der Asylsuchenden völlig überfordert und werden von der Bundespolitik im Stich gelassen, da diese eine umfassende Analyse der Kosten scheut, weil daraus Konsequenzen folgen müßten. Dabei wäre bereits viel gewonnen, wenn das geltende Recht konsequent angewandt und durchgesetzt würde: Asylverfahren zügig abwickeln, abgelehnte Asylbewerber abschieben. Duldungen sind in kurzen Zeiträumen zu überprüfen.
Die Armutseinwanderung läßt sich nur stoppen, wenn Deutschland seine Grenzen schützt, die sozialen Anreize abschafft und auch in diesem Bereich auf die Anwendung der Gesetze besteht. Die EU-Freizügigkeit gilt für Arbeitnehmer und sollte darauf beschränkt bleiben. Alle Maßnahmen werden solange schwerfallen, solange sich hartnäckig der Mythos hält, daß es sich bei Einwanderung generell um eine »Bereicherung« handeln würde und Deutschland zum Erhalt seines Wohlstands darauf angewiesen wäre. Die Fakten sprechen eine andere Sprache. Bislang hat Deutschland von der Einwanderung nicht profitiert, sondern einen hohen Preis dafür gezahlt. Dabei geht es noch nicht einmal um die innere Sicherheit und kulturelle Identität Deutschlands, sondern um den Nutzen der Einwanderung aus fiskalischer Sicht. Hier ist die Bilanz desaströs.
Nimmt man alle verfügbaren Zahlen und Studien, so ergibt sich ein eindeutiges Bild: Die negative Bilanz der Einwanderung wird sich auch in Zukunft nicht ausgleichen. Einwanderung löst keines unserer Probleme, die sich aus dem demographischen Niedergang Deutschlands ergeben. Deshalb ist auch die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz, das Quoten und Bedingungen für die Einwanderung formuliert, als Instrument allein ungeeignet, weil dadurch die Einwanderung nur zunehmen würde. Es gibt keinen rationalen Grund, der Einwanderung zu einer Notwendigkeit für den Erhalt Deutschlands macht. Die Bereicherung durch Einwanderung ist ein Mythos.